BGH entscheidet um 16.00 Uhr über Sparkassen-Belehrung

Über die kontrovers diskutierte Fußnoten-Belehrung ("Bitte Frist im Einzelfall prüfen") wurde heute um 9.00 Uhr in Karlsruhe vor dem Bundesgerichtshof (Aktenzeichen XI ZR 564/15) verhandelt. Die Sparkasse Nürnberg hat ihre Revision nicht zurückgenommen. Der XI. Zivilsenat ließ sich nicht in die Karten schauen, möchte aber noch heute um 16.00 Uhr entscheiden. Sobald uns weitere Informationen vorliegen, werden wir an dieser Stelle berichten.